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(((Katharina König-Preuss)))

14h (((Katharina König-Preuss)))
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Matthias Schlegel

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29. September 2017

Zum Tag des Flüchtlings: #withrefugees

„Dass der Thüringer Flüchtlingsrat mit seinem Preis für herausgehobenes Engagement für die Rechte von Flüchtlingen in diesem Jahr die Situation von Menschen aus so genannten sicheren Herkunftsländern in den Fokus nimmt, kann ich nur unterstützen“, so Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, angesichts der Preisvergabe am heutigen Abend. „In vielen Fällen werden diesen Menschen, denen eine ‚schlechte Bleibeperspektive‘ bereits vor der Prüfung ihrer Asylgründe unterstellt wird, integrationspolitische Leistungen nicht zugestanden. Selbst gesetzlich normierte Ansprüche, wie zum Beispiel die Schulpflicht - die umgekehrt eben auch das Recht auf Schulbesuch impliziert - werden häufig verweigert oder nicht gewährt.“

Organisationen wie Pro Asyl und die Landesflüchtlingsräte bildeten mit ihrem Einsatz für die Rechte  Schutzsuchender ein unersetzliches Gegengewicht gegen die derzeitige besorgniserregende gesellschaftspolitische Situation. „Man muss den Integrationsverweigerern aus der rechtspopulistischen Ecke täglich diese Solidarität, dieses Für-Menschen-einstehen entgegenhalten sowie die Zivilgesellschaft in ihrer Solidarität und Willkommenskultur bestärken.“

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag nimmt den diesjährigen Tag des Flüchtlings zum Anlass, „uns bei all denen zu bedanken, die #withrefugees sind“.

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Landtagsfraktion und der Thüringer LINKEN: „In Thüringen ist es vor allem der Flüchtlingsrat, der seit inzwischen 20 Jahren für die Rechte geflüchteter Menschen eintritt. Dafür unseren allerhöchsten Respekt und von Herzen: Danke!“