Drucksache Nr.20//10878 - Obwohl durch den Krieg im Jemen Millionen Menschen vertrieben wurden, kommen nur wenige von ihnen nach Deutschland bzw. Europa. In der Folge spielen Geflüchtete aus dem Jemen in der medialen Berichterstattung in Deutschland nur selten eine Rolle; ihre Situation steht auch nicht im Fokus der Organisationen, die sich hierzulande für Geflüchtete und ihre Rechte … weiterlesen "Situation von Geflüchteten aus dem Jemen"

Drucksache Nr.20//11079 - Der Verlust von Munition und Waffen bei der Bundeswehr bspw. aufgrund von Diebstählen ist in den vergangenen Jahren mehrfach öffentlich thematisiert worden. Mit der erneuten Abfrage sollen die vorhandenen Daten aktualisiert werden, auch um mögliche Verbindungen zu Ermittlungen gegen die Extreme Rechte, in die Reichsbürger-Szene oder rechtsterroristische Gruppen zu… weiterlesen "Munitions- und Waffendiebstähle bzw. -verluste bei der Bundeswehr seit 2023"

Drucksache Nr.20//11078 - Die Zahl der Überfälle und Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Nazis hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Die Linke fragt die aktuellen Zahlen jedes Quartal ab, um eine zeitnahe Einschätzung dieses Gewaltpotenzials vornehmen zu können.
weiterlesen "Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2023 und im ersten Quartal 2024"

Drucksache Nr.20//11030 - Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) ist eine Strömung der extremen Rechten, die zahlenmäßig nur eine kleine Gruppe darstellt, der durch ihre weitreichende Vernetzung in die außerparlamentarische und parlamentarische extreme Rechte jedoch eine wichtige Scharnierfunktion zukommt. Die Kleine Anfrage hat zum Ziel, diese weitreichende Vernetzung in extrem … weiterlesen "Verbindungen der extrem rechten Identitären Bewegung in Deutschland und Österreich"