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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
31. August 2017

Invest-Haushalt macht Thüringen sozialer und gerechter

„Mit dem heute dem Landtag vorgelegten Doppelhaushalt 2018/19 macht Rot-Rot-Grün Thüringen sozialer und gerechter - und zwar für alle Menschen“, betont die Vorsitzende der Fraktion die LINKE und Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow.

Die Landespolitikerin verweist auf den durch die Zahlen unterlegten „Dreiklang solider Haushalts- und Zukunftspolitik in Thüringen: Gestalten mit hohen Investitionen, Vorsorgen, keine neuen Schulden aufnehmen und von der CDU hinterlassene Altlasten abbauen. Mit diesem Investitionshaushalt setze die Thüringer Koalition für die kommenden zwei Jahre Schwerpunkte in den Bereichen: Kindergärten und Schulen, Infrastruktur und Kommunen, öffentliche Sicherheit, Arbeit und Kultur, Pflege und Gesundheitsversorgung“.

Die CDU-Opposition habe erneut nicht erkennen lassen, dass sie ihre Blockadepolitik beenden und konstruktive Vorschläge für die Gestaltung des Landes vorlegen wolle. Ein auf Krawall gebürsteter Fraktionsvorsitzender habe sich darin gefallen, mit allerlei Halb- und Unwahrheiten Stimmung zu machen.

„Wir aber gehen jetzt konzentriert in die parlamentarischen Haushaltsberatungen und Anhörungsverfahren mit den Organisationen und Verbänden. Landesregierung und Koalitionsfraktionen haben ihr Versprechen gehalten und frühzeitig einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der sozial gerecht ist sowie solide und mit Augenmaß aufgestellt wurde“, betont Hennig-Wellsow abschließend.