DIE LINKE. Thüringen auf Twitter

Tweets


TMBJS

31m TMBJS
@BildungTH

Antworten Retweeten Favorit Morgen, am 24. November 2017, ist Minister @HelmutHolter seit 100 Tagen im Amt. Vieles ist seitdem passiert. Vieles… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by DIE LINKE Thueringen

political beauty

4h political beauty
@politicalbeauty

Antworten Retweeten Favorit UPDATE: Nach Neubewertung der Bedrohungslage schützt die Thüringer Polizei seit gestern Abend rund um die Uhr und i… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by DIE LINKE Thueringen

 

DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
23. Juni 2017

Ganz klar gegen den Diätenautomatismus

Aus Anlass der jetzt erfolgten jährlichen Diätenanpassung macht Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow für die LINKE deutlich:

„Wir sind und waren schon immer ganz klar gegen den Diätenautomatismus in der Landesverfassung, Die PDS-Fraktion klagte Ende der 90er Jahre vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Auch wenn sie nicht Recht bekam, heißt es doch im Urteil, dass im Sinne der Transparenz ein Verfahren zu favorisieren sei, bei dem der Landtag die Diätenerhöhung in öffentlicher Gesetzgebung vornehme. Deshalb tritt die LINKE dafür ein, den Artikel 54, Absatz 2, zu streichen und diese Diätenfragen in einem transparenten Gesetzgebungsverfahren zu regeln, so wie es auch der Bund der Steuerzahler jetzt wieder anmahnt.“

Hennig-Wellsow erinnert in diesem Zusammenhang auch daran, dass schon die PDS-Fraktion versucht hatte, den automatischen Zwangserhöhungen zu entgehen. Da dies nicht möglich ist, beschlossen die Abgeordneten die Gründung des Vereins Alternative 54 Erfurt e.V. Er unterstützt mit den gespendeten Diätenerhöhungen seit 1995 gemeinnützige Initiativen und Projekte im sozialen, kulturellen, Jugend- und Sportbereich in Thüringen. Dafür kam seither die Summe von mehr als 1,17 Millionen Euro zusammen.

Abschließend betont die LINKE-Politikerin: „Wir setzen uns dafür ein, dass die Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung Bestandteil des Reformkatalogs zur Überarbeitung des Thüringer Abgeordnetenrechts wird.“