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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
4. Juli 2017

Dank an Birgit Klaubert für unermüdliches Engagement

DIE LINKE im Parlament und Land bedauert, dass Dr. Birgit Klaubert aus gesundheitlichen Gründen den Verzicht auf die weitere Ausübung ihres Amtes als Bildungsministerin erklärt hat. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen, erklärt: „Unser herzlicher Dank gilt Birgit Klaubert für ihre geleistete Arbeit – sowohl viele Jahre im Landesparlament als auch als Mitglied der ersten rot-rot-grünen Landesregierung. Birgit Klaubert hat die Kultur- und Bildungspolitik der LINKEN in den letzten zwei Jahrzehnten in einem hohen Maß geprägt und mit ihrem Engagement dazu beigetragen, breite Anerkennung für linke Politik zu schaffen.“

Birgit Klaubert war vor ihren politischen Funktionen als promovierte Lehrerin tätig. Als sie für die PDS in den Landtag einzog, gestaltete sie insbesondere als kulturpolitische Sprecherin ein Kernthema für die Fraktion. Zudem brachte Klaubert ihren hohen Sachverstand in die Arbeit des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur ein. Ab 1995 war Birgit Klaubert bis zum Ende der zweiten Legislatur Vorsitzende der PDS-Fraktion im Landtag, 1999 wählte sie der Thüringer Landtag zu seiner Vizepräsidentin.

„Frau Dr. Klaubert verfügt weit über Thüringen hinaus über einen sehr guten Ruf als Bildungs- und Kulturpolitikerin. Sie hat ihr Amt mutig und beherzt ausgefüllt, die bestehenden praktischen Probleme deutlich gesehen und ist sie angegangen. Nichtsdestotrotz hat sie sich nicht von der Entwicklung zukunftsweisender Konzepte abhalten lassen. Damit hat sie viel für eine bessere Bildungspolitik erreicht“, unterstreicht Hennig-Wellsow. Besonders herauszuheben ist ihre Arbeit im Bereich der Inklusion, die sie konzeptionell auf den Weg gebracht hat. Selbst beständiger harter Gegenwind hat sie nicht davon abgehalten, die so wichtigen Schritte zu mehr Gerechtigkeit für alle Kinder zu gehen.

Bei der Berufsschulnetzplanung hat Birgit Klaubert eine abgestimmte landesweite Planung konzipiert und eingeleitet. Eine ihrer Herzensangelegenheiten war die Verbesserung der Personalsituation an den Schulen, insbesondere die Wiedereinführung einer Vertretungsreserve und die Neueinstellung von 1.900 neuen LehrerInnen seit 2015. Zu ihrer Amtszeit gehörte auch die Rückholung der Hort-Bediensteten in den Landesdienst. Damit hat sie eine unübersichtliche und rechtlich höchst problematische Situation zum Vorteil der Beteiligten - vor allem aber der Kinder - geklärt. Diese Weichenstellung war auch eine wichtige Grundlage für die Entwicklung von Ganztagsschule in den kommenden Jahren. Die Einführung eines kostenfreien Kita-Jahres ab 2018 ist nicht zuletzt ihrer politischen Hartnäckigkeit zu verdanken.

Susanne Hennig-Wellsow: „Ich wünsche ihr ausdrücklich hinsichtlich ihrer gesundheitlichen Situation alles Gute, Zufriedenheit beim Rückblick auf Geleistetes und die zurückgelegte politische Wegstrecke, aber auch die nötige Unruhe für weiteres politisches Engagement. Ich bedanke mich von Herzen für die geleistete politische Arbeit und die bisherige gemeinsame Zeit.“

Die LINKE-Fraktionsvorsitzende dankt dem Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, für seine engagierte und inhaltlich sehr gute Arbeit im Bildungsministerium in Vertretung für die erkrankte Ministerin.

Dem designierten Nachfolger im Amt, Helmut Holter, der jüngst an einer Studie zur Schulentwicklung in Thüringen mitgewirkt hat, wünscht Hennig-Wellsow eine glückliche Hand bei der nun anstehenden Umsetzung dieser und anderer inhaltlicher Konzepte und sichert ihm die Unterstützung der Fraktion zu.